Es ist allseits bekannt, dass Autofahren unter Drogeneinfluss verboten ist. Laut Straßenverkehrsgesetz trifft das auch auf den Konsum von Cannabis zu. Doch welche Regelungen existieren für Menschen, die Cannabis aus medizinischen Gründen konsumieren? Welche Strafen drohen bei Cannabis am Steuer?
Dürfen Patienten, die Cannabis einnehmen, Auto fahren?
Im Jahr 2017 stellte die Linksfraktion eine Anfrage an die Bundesregierung bezüglich der Gesetzeslage für medizinisches Cannabis am Steuer. Aus der Antwort ging hervor, dass Patienten, die Cannabis verbrauchen, am Straßenverkehr teilnehmen dürfen. Jedoch muss die Fahrtüchtigkeit trotz der Medikation uneingeschränkt bleiben und die Patienten fähig sein, ein Fahrzeug sicher zu lenken.
Infolgedessen drohen Patienten keine Strafen gemäß dem Straßenverkehrsgesetz, sofern das Cannabis für einen spezifischen Krankheitsfall verschrieben und gemäß den ärztlichen Anweisungen eingenommen wurde. Seit dem Frühjahr 2017 dürfen Cannabis und daraus hergestellte Produkte oder Extrakte als Therapiealternative bei bestimmten schwerwiegenden Erkrankungen auf Betäubungsmittelrezept verschrieben werden.
Cannabis auf Rezept: Was beachtet werden muss
Auch bei Cannabisrezepten kann es zum Entzug der Fahrerlaubnis kommen, insbesondere wenn das cannabishaltige Medikament missbräuchlich eingenommen wurde. Besonders zu Beginn der Einnahme gilt Vorsicht. In der Einstellungs- und Eingewöhnungsphase kann die Fahrtüchtigkeit beeinträchtigt sein. Wenn Ausfallerscheinungen, die auf das Medikament zurückzuführen sind, während der Fahrt auftreten, drohen rechtliche Konsequenzen. Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) rät davon ab, sich zu Beginn der Therapie hinter das Steuer zu setzen.
Einen Nachweis über die Dauermedikation, also eine Ausfertigung des Betäubungsmittelrezeptes oder eine Bescheinigung, wird Cannabispatienten empfohlen, um Probleme zu vermeiden, wenn sie nach dem Konsum von Cannabis am Steuer ertappt werden.
Cannabis: Welcher Grenzwert gilt beim Autofahren?
Im Unterschied zum Alkohol besteht kein geregelter Grenzwert für strafbares Fahren unter Drogeneinfluss. In Paragraf 24a des Straßenverkehrsgesetzes wird jedoch beschrieben, dass ein Ordnungswidrigkeit begangen wird, wenn man unter dem Einfluss bestimmter berauschender Mittel im Straßenverkehr ein Kraftfahrzeug führt. In der Aufzählung werden Cannabis und der darin enthaltene Wirkstoff Tetrahydrocannabinol (THC) genannt. Aus bekannten Rechtsprechungsfällen geht hervor, dass ab einem Grenzwert von 1,0 Nanogramm THC pro Milliliter Blutserum eine Ordnungswidrigkeit angenommen wird.
Cannabis am Steuer: Welche Strafen drohen?
Wenn bei einer Kontrolle THC im Blut nachgewiesen wird, sind laut ADAC folgende Strafen zu erwarten:
- Für Ersttäter: 500 Euro Bußgeld, zwei Punkte in Flensburg, ein Monat Fahrverbot
- Wiederholungstäter: 1000 Euro Bußgeld, zwei Punkte in Flensburg, drei Monate Fahrverbot
- Nach der 3. Wiederholung: 1500 Euro Bußgeld, zwei Punkte in Flensburg, drei Monate Fahrverbot
- Zusätzlich kann eine Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU) angeordnet werden
Cannabis am Steuer kann auch als Straftat gewertet werden – nämlich dann, wenn neben THC im Blut auch eine Fahruntüchtigkeit nachgewiesen werden konnte. In diesem Fall sind folgende Strafen zu erwarten:
- Drogenfahrt ohne Folgen: Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe (meist in Höhe von mindestens einem Monatsgehalt)
- Drogenfahrt mit Gefährdung des Straßenverkehrs: Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe
- Zusätzlich wird der Führerschein für mindestens zehn Monate entzogen und zwei bis drei Punkte in Flensburg eingetragen
Leitfaden für Cannabis-Patienten: Was Sie über Cannabis am Steuer wissen sollten
Ist es legal, als Cannabis-Patient Auto zu fahren?
Ja, es ist legal, vorausgesetzt, die Fahrtüchtigkeit ist nicht beeinträchtigt. Vor dem Autofahren sollte ein Arzt konsultiert werden.
Kann ich meinen Führerschein durch Cannabis-Konsum verlieren?
Ja, der Führerschein kann auch durch den Konsum von medizinischem Cannabis verloren gehen, wenn dies zu unsicherem Fahren führt.
Kann ich von der Polizei zum Drogentest aufgefordert werden?
Ja, Autofahrer können bei Verdacht auf Beeinträchtigung der Fahrtauglichkeit zu einem Drogen- oder Alkoholtest aufgefordert werden.
Was passiert, wenn ich positiv auf einen Drogentest reagiere, aber einen medizinischen Cannabis-Ausweis habe?
Ein medizinischer Cannabis-Ausweis schützt nicht vor rechtlichen Konsequenzen, wenn die Fahrtüchtigkeit beeinträchtigt ist.
Wie lange sollte ich nach dem Konsum von medizinischem Cannabis warten, bevor ich Auto fahre?
Das kann variieren. Es wird empfohlen, mindestens mehrere Stunden oder sogar bis zum nächsten Tag zu warten, dies hängt jedoch von vielen Faktoren ab, wie etwa der konsumierten Menge und der individuellen Reaktion auf das Medikament.
