Cannabis-Rückschritt: Wirtschaftlicher „Messerstich“ droht bei Illegalisierung!

„Messerstich“: Das wären die Folgen, wenn Cannabis wieder illegal wird

Laut einem Bericht von fr.de könnte eine von der CDU geführte Regierung die Teillegalisierung von Cannabis rückgängig machen. Dies würde laut einem Vertreter eines Cannabis-Clubs einen „Messerstich in die Wirtschaft“ bedeuten. Seit der Legalisierung am 1. April 2024 haben sich viele Clubs gegründet, und Hobbygärtner begannen mit dem Anbau, was den illegalen Markt eindämmen sollte.

Die Union hat jedoch stets ihre Ablehnung gegenüber der Legalisierung geäußert und plant nun im Vorfeld der Bundestagswahl 2025, das Gesetz zurückzunehmen. Manuel Nilsson vom Dachverband warnt davor, dass dies nicht nur wirtschaftliche Schäden verursachen, sondern auch das Vertrauen in gesetzgeberische Stabilität untergraben könnte.

JuMiKo & Cannabis: Dealer wegen Ampelgesetz fein raus?

Legal Tribune Online berichtet über Bedenken hinsichtlich des Konsumcannabisgesetzes (KCanG), welches nach Ansicht einiger Justizministerien Ermittlungsinstrumente bei cannabisbezogenen Straftaten einschränkt. Die Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg kritisiert insbesondere den Verlust an Möglichkeiten zur Telefonüberwachung oder Onlinedurchsuchung bei Verdacht auf Handel mit größeren Mengen Cannabis.

Anlässlich einer bevorstehenden Evaluierung des KCanG soll Bundesjustizminister Volker Wissing aufgefordert werden, Neuregelungen zu prüfen, um weiterhin effektiv gegen Schwarzmarktaktivitäten vorgehen zu können. Der Beschlussvorschlag für diese Maßnahmen wird auf der kommenden JuMiKo diskutiert werden.

Erste Anbau-Clubs in Baden-Württemberg: Wie lange hat die Cannabis-Legalisierung Bestand?

Einem Artikel von DAZ.online zufolge erhielten erste Anbauvereinigungen wie der "Cannabis Club Südwest" Lizenzen zum gemeinschaftlichen Cannabisanbau in Baden-Württemberg. Trotz dieser Fortschritte stehen potenzielle Gründer*innen aufgrund hoher administrativer Hürden sowie politischer Unsicherheiten unter Druck – besonders angesichts möglicher Rücknahmen durch zukünftige Regierungen.

Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manfred Lucha begrüßt zwar diesen Schritt als Möglichkeit, verantwortungsbewussten Eigenkonsum für Erwachsene zu fördern; dennoch bleibt unklar, ob solche Initiativen langfristig bestehen bleiben können, falls politische Kräftewechsel eintreten sollten.

Bekifft am Steuer: Bockhorster stellt neues Atemluft-Testverfahren vor

Noch keine spezifischen Details verfügbar, aus einem NOZ-Artikel über neue Entwicklungen im Bereich Verkehrssicherheit betreffend Cannabiskonsum hinterm Steuer wurden bereitgestellt. Weitere Informationen könnten folgen, sobald sie innerhalb relevanter Berichterstattungskanäle oder Pressemitteilungen seitens involvierter Behörden/Institutionen zugänglich gemacht wurden.

Quellen: